Februar 2010

Notwendige Gemeindereformen in der Wirtschaftskrise

Derzeit verabschieden die Kommunen ihre Haushaltspläne. Fast überall haben sich die finanziellen Rahmendaten bedrohlich verschlechtert. In nahezu allen Orten werden die rapide absinkenden Gewerbesteuern und Geldzuweisungen von Bund und Land an die Kommunen lautstark kritisiert und bejammert. Doch ist die Krise nicht auch hausgemacht?

Wer über die Lande fährt, sieht, dass jeder Dorfschultes seine eigene Suppe kocht. Neue Gewerbegebiete schießen wie Pilze aus dem Boden, Kommunen buhlen untereinander, mit den niedrigsten Bodenpreisen und Steuersätzen, um Investoren. Das mag auf den ersten Blick der kommunalen Selbstverwaltung geschuldet sein, doch wirtschaftlich und naturverträglich ist es in den meisten Fällen nicht.
Wer verantwortet solches Tun? Unsere Altvorderen würden sich im Grab herumdrehen. Hier braucht´s kein Studium der Betriebswirtschaft, sondern die Lektüre des Büchlein von Paul Watzlawick „Anleitung zum Unglücklich sein“ genügt.

Wer legt den Hebel um? Ist es der erste Mann in einer Gemeinde, der bezahlt wird nach der Einwohnerzahl? Ist das Mehren von Gewerbeflächen und das Heischen nach Gewerbesteuereinnahmen oberste Maxime und Selbstzweck einer Kommunen?

Nachhaltigkeit ist angesagt! Selbst in der Wirtschaft wird zunehmend hinterfragt: Brauchen wir das alles, was um uns herum geschieht? Haben wir es denn schon soweit getrieben, dass wir nur noch eine Kernkompetenz beherrschen, und dadurch das know how verloren haben? Jahrelang haben wir nur ausgeatmet, jetzt ist Zeit einzuatmen. Jeder Bürger hat es mit seinem „Wahl- und Konsumverhalten“ selbst in der Hand sein Umfeld mitzugestalten und dadurch an einer gelebten Demokratie teilzunehmen. Warten auf Zeichen von "oben" ist Warten auf den Sankt Nimmerleinstag.

Ihr

Winfried Prosser
stv. Vorsitzender
ödp Gemeindeverband
Gerstetten