Ausstieg "jetzt" - Euratomvertrag ist nicht mehr zeitgemäß

ÖDP Heidenheim ruft zur Unterstützung der online-Petition auf

HEIDENHEIM/BERLIN, 08.04.2011 Derzeit läuft auf der Internetseite des Deutschen Bundestag eine online-Petition der ÖDP zum Austritt der Bundesrepublik aus dem Euratomvertrag. Der Euratomvertrag ist ein Regelwerk aus dem Jahr 1957, das zwischen den europäischen Mitgliedsstaaten u.a. die Förderung der Kernenergie festlegt und den Betreibern von AKW eine ganze Reihe an Privilegien einräumt. So heißt es beispielsweise unmissverständlich in der Präambel des Vertragstextes: …[Wir sind entschlossen] die Voraussetzungen für die Entwicklung einer mächtigen Kernindustrie zu schaffen…. Weiter konkretisiert wird dieses Anliegen dann in Art. 2,  "[Als Aufgabe wurde übertragen] die Investitionen zu erleichtern und, insbesondere durch Förderung der Initiative der Unternehmen, die Schaffung der wesentlichen Anlagen sicherzustellen, die für die Entwicklung der Kernenergie in der Gemeinschaft notwendig sind".

Gerd Eckhardt, der ÖDP-Kreisvorsitzende aus Heidenheim findet diese einseitige Ausrichtung zugunsten der Kernindustrie im Jahr 25 Jahre nach Tschernobyl alles andere als zeitgemäß und teilt mit seinen Vorbehalte die Auffassung vieler Euratom-Kritiker. Der ÖDP-Kreisverband unterstützt die Forderung dieser, vom ÖDP Bundesvorsitzenden Sebastian Frankenberger, eingereichten Petition  und ruft zur Teilnahme auf. Gerd Eckhardt: "Es ist wichtig, dass seitens der Bundesrepublik dieser Vertrag endlich auf den Prüfstand kommt. Die ÖDP steht für einen kurzfristigen Atomausstieg in Deutschland, in Europa und in der ganzen Welt.

Noch bis 12. Mai können Bürger die vom ÖDP-Bundes- vorsitzenden eingereichte Petition zum Thema  Ausstieg aus dem Euratomvertrag  unterstützen