Kreisverband Heidenheim

Volles Haus beim Vortrag des ÖDP-Bundesvorsitzenden

DISCHINGEN, 19.02.2011. "Mehr Bürgerbeteiligung wagen" – unter dieses Motto hatte die Ökologisch-Demokratische Partei in Dischingen ihre Wahlveranstaltung am vergangenen Donnerstag gestellt. Dass das Goldene Rössle in Dischingen bis auf den letzten Sitzplatz besetzt war, zeigt das große  Interesse der Bürger nach mehr Beteiligung an politischen Entscheidungen. Gleichzeitig war mit Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der ÖDP ein profunder Experte und Verfechter für Direkte Demokratie eingeladen.
An den Anfang seines Vortrags stellte er das deutschlandweit kontrovers diskutierte Thema „Stuttgart 21“. Dies zeige ganz prägnant, wie Bürgerinteressen und zigtausende Einwendungen übergangen und ignoriert werden. Ein weiteres Beispiel sei die Europapolitik. Die Bevölkerung könne keinen Einfluss mehr nehmen. Es bleibe gerade noch das Kreuzchen alle paar Jahre. Es müsse aber zukünftig möglich sein, außerhalb von Wahlen, wichtige Sachfragen durch die Bürger entscheiden zu lassen. Gerade im einstigen Musterland der Mitbestimmung, Baden Württemberg, seien jedoch die Hürden für ein Volks- und Bürgerbegehren unangemessen hoch. Die CDU geführte Landesregierung Baden Württembergs verweigere beharrlich, diese Hürden abzubauen. Damit sei der Südweststaat mittlerweile das Schlusslicht in Deutschland. Gemäß aktueller Umfragen, glauben nur erschreckende 15 % der Deutschen, mit Wahlen noch etwas verändern zu können. Ein Armutszeugnis für unser scheinbar gefestigtes Demokratiesystem. Trotz der Vorteile von mehr Mitbestimmung gebe es auch Grenzen. So solle beispielsweise nicht über Wahrheiten oder Grundrechte abgestimmt werden. Auch könne die direkte Demokratie nur ergänzend zur parlamentarischen Demokratie wirken. Im Anschluss stellten sich die beiden ÖDP-Landtagskandidaten Erika Wiedmann aus Dischingen und Gerd Eckhardt aus Gerstetten vor. In ihren Ausführungen unterstrichen beide Kandidaten ihren Einsatz für mehr Bürgerbeteiligung auf lokaler Ebene.

Sebastian Frankenberger in Dischingen
Zwei kurzweilige Stunden: In seinem Vortrag erklärte der Bundesvorsitzende warum
die Beteiligung der Bürger in einer Demokratie des 21. Jahrhunderst eine Selbst-
verständlichkeit sein sollte. (vlnr: Silvio Mundinger, ÖDP Vorsitzender in Dischingen,
Sebastian Frankenberger und rechts Erika Wiedmann, ÖDP Landtagskandidatin)

Â